Reichsbürgerkongress im Eichsfeld

Am ersten Juniwochenende soll im Eichsfeld ein Kongress der Reichsbürger stattfinden. Der genaue Ort ist nicht öffentlich bekannt, soll aber 17 Kilometer von Friedland entfernt liegen. Auf dem Kongress, zu dem bundesweit mobilisiert wird, sind mehrere Vorträge von bekannten verschwörungsideologischen Protagonisten und auch Verfechtern, der antisemitischen QAnon-Bewegung, angekündigt.

Dazu kommentiert Pippa Schneider, Grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Duderstadt/Eichsfeld:

"Die größte Gefahr für unsere Demokratie kommt von Rechts. Reichsbürger, Querdenker und Corona-Leugner sind spätestens seit der Pandemie auch in unserer Region immer mehr vernetzt und dort immer präsenter. Verbindendes Element sind hier Verschwörungsideologien, die auf Menschenfeindlichkeit und Ungleichwertigkeitsideologien wie Antisemitismus beruhen.

Die Zahlen in der kürzlich von Innenministerin Behrens vorgestellten Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) zeigen einen deutlichen Anstieg von Straftaten in der Kategorie der "nicht  zuzuordnenden". In diesem Phänomenbereich liegen in der Regel ideologische Muster der extremen Rechten zu Grunde und gerade Straftaten aus dem Reichsbürger und Querdenkermillieu bilden einen hohen Anteil daran. Umso wichtiger ist, das Gesamtphänomen der Bedrohungen von Demokratie durch unterschiedliche Spielarten rechter Ideologien als Gesamtzusammenhang zu begreifen.

Wir sollten daher mit Wachsamkeit die Aktivitäten in der Region beobachten und bei rechter Stimmungsmache immer wieder laut widersprechen. So auch beim inzwischen jährlichen Aufmarsch Rechter Akteure am Heimkehrerdenkmal Friedland, der auch dieses Jahr wieder für Ende August geplant ist. Wichtig ist hier sich als Zivilgesellschaft und Politik vor Ort immer wieder aktiv gegen rechte Tendenzen zu stellen."