Pippa Schneider: Rede zum Haushaltsschwerpunkt Wissenschaft und Kultur

TOP 31: Landeshaushalt 2024 - Schwerpunkt Wissenschaft und Kultur

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

“Krisenmodus” - dieses Wort wurde letzte Woche zum Wort des Jahres gekürt. Und um in all den vielfältigen Krisen Lösungen zu finden, brauchen wir die Wissenschaft und unsere Hochschulen dringender denn je. Für all diese Herausforderungen brauchen unsere Hochschulen aber eben auch eine gute finanzielle Ausstattung.

Ein wichtiger Punkt, um den Hochschulen Planungssicherheit zu geben, ist die Übernahme der Tarif- und Besoldungssteigerungen durch das Land. Hiermit sorgen wir auch für gute Arbeitsbedingungen an den Hochschulen.

Wenn ich mit Studierenden im Gespräch bin, berichten sie mir immer wieder von den maroden Unigebäuden. An meinem Institut musste man im Winter mit Jacke im Hörsaal sitzen, an anderen Unis regnet es rein oder ist es im Sommer viel zu heiß. Es gibt einen enormen Investitionsstau für Sanierungen an den niedersächsischen Hochschulen. Mit zusätzlichen Mitteln für die energetische Sanierung gehen wir das nun endlich an. Und damit gehen wir auch einen entscheidenden Schritt in Richtung Klimaneutralität.

Ein weiterer wichtiger Punkt im Haushalt ist der finanzielle Aufwuchs für die Studierendenwerke, zusätzlich zu den 30 Millionen aus dem Nachtragshaushalt 2023. Die Studierendenwerke sind für einen großen Teil der sozialen Infrastruktur für die Studierenden zuständig. Sei das nun Wohnen in den Wohnheimen, Essen in der Mensa oder andere Grundversorgung - und gerade in Zeiten von Inflation und zunehmender Armut unter Studierenden ist ein kostengünstiges Angebot hier enorm wichtig!

Außerdem bieten die meisten Studierendenwerke eine psychosoziale Beratungsstelle als niedrigschwelligeAnlaufstelle. Die Sozialerhebung des Deutschen Studierendenwerks aus diesem Jahr hat gezeigt, dass jede*r sechste Studierende eine oder mehrere gesundheitliche Beeinträchtigungen hat. 

65 Prozent davon haben eine psychische Erkrankung. Das deutsche Studierendenwerk spricht von einer Mental-Health-Krise der Studierenden.

Das sind jetzt alles Zahlen, die wir so auf dem Papier lesen. Aus meiner Zeit als AStA Vorsitzende während der Pandemie, kann ich mich aber noch sehr gut an die Einzelschicksale der Studierenden erinnern. Wir hatten weinende Menschen, die bei uns anriefen, weil alle Beratungsstellen völlig überfüllt waren. Die Warteliste der Psychosozialen Beratungsstelle war ab November geschlossen. Das heißt, dass man nicht nur keinen eigentlichen Termin für eine Beratung bekommen hat, sondern man konnte sich nicht mal mehr auf die Warteliste setzen. Es ist also dringend nötig die Angebote aufzustocken. Für die Gesundheit unserer Studierenden stellen wir mit diesem Haushalt die nötige Finanzierung zur Verfügung. 

Wenn ich jetzt hier in die Runde fragen würde, dass sich alle mal melden sollen, die studiert haben, würden sich wahrscheinlich fast alle hier melden. Wenn ich dann fragen würde, bei wem auch mindestens ein Elternteil studiert hat, sind das wahrscheinlich immer noch die meisten. Fast 80 Prozent der Kinder aus einem Akademikerhaushalt fangen ein Studium an. Bei Nichtakademikerhaushalten sind es gerade mal ein Viertel. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels, kann das nicht länger unser Ziel sein.

Der Verein Arbeiterkind setzt sich für mehr Bildungsgerechtigkeit und einen besseren Zugang zu Universitäten, eben für Arbeiterkinder ein. Ich freue mich besonders, dass im nächsten Jahr wieder die Mittel für diese wichtige Arbeit gesichert sind!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Investitionen in die Hochschulen, in die Sanierung, in die soziale Infrastruktur und in die Bildungsgerechtigkeit sind ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung! Ich freue mich sehr, dass wir mit diesem Haushalt für das nächste Jahr die Wissenschaft und die Hochschulen in Niedersachsen noch weiter stärken können!