Statement:Grüne: Klare Haltung und Handhabe gegen Antisemitismus an Hochschulen
Der Schutz jüdischen Lebens an Hochschulen bedarf nicht nur eines Bekenntnisses, es besteht konkreter Handlungsbedarf. Hass und Hetze dürfen nicht dazu führen, dass sich Menschen nicht mehr auf den Uni-Campus getrauen oder sogar ihre Lehrtätigkeit aufgeben.
Die Fraktionen von SPD und Grünen haben kürzlich ihren Gesetzentwurf zur Reform des Hochschulgesetzes vorgelegt. Zur Anhörung im zuständigen Wissenschaftsausschuss sagt Pippa Schneider, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulen:
Erneut haben jüdische Studierende und Dozierende eindrücklich über anhaltenden Antisemitismus an den Hochschulen in Niedersachsen berichtet. Nicht erst dadurch wurde deutlich: Der Schutz jüdischen Lebens an Hochschulen bedarf nicht nur eines Bekenntnisses, es besteht konkreter Handlungsbedarf. Hass und Hetze dürfen nicht dazu führen, dass sich Menschen nicht mehr auf den Uni-Campus getrauen oder sogar ihre Lehrtätigkeit aufgeben.
Wir Grüne sehen dringenden Handlungsbedarf und Anlass, mit klarer Haltung gegen Antisemitismus vorzugehen und den Schutz jüdischen Lebens auf dem Campus zu verstärken. Die durch die Fraktionen von Grünen und SPD ins parlamentarische Verfahren eingebrachte Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes dient voll und ganz dem Ziel, Diskriminierung und Antisemitismus vorzubeugen und entschieden gegen Hass und Hetze anzukämpfen.